SCHIEDSVERFAHREN

Definition Schiedsverfahren

Ein Schiedsverfahren ist ein Prozess vor einem Schiedsgericht und dient der Lösung eines Rechtsstreits ohne Hilfe der ordentlichen (staatlichen) Gerichte. Die Parteien können von Rechtsanwälten unterstützt werden. Grundlage des Schiedsverfahrens ist in der Regel eine Vereinbarung zwischen den Parteien, eine sogenannte Schiedsgerichtsbarkeitsklausel. Üblich sind solche Klauseln insbesondere in Lizenzverträgen, einschließlich Forschungs- und Entwicklungs-Verträgen, Know-How-Überlassungs-Verträgen und sonstigen Kooperationsverträgen sowie Franchising-Verträgen.

Inhalt von Schiedsgerichtsklauseln

Neben der Zusammensetzung des Gerichts, dem Gerichtsort und dem anwendbaren materiellen Recht wird auch das anwendbare Prozessrecht festgelegt. Bei letzterem Punkt stehen eine Reihe von verschiedenen Verfahrensordnungen zur Auswahl, etwa die Regelungen der International Chamber of Commerce (ICC) oder der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS). Im Zusammenhang mit der Lizenzierung Geistigen Eigentums wird oftmals auf die Schiedsgerichtsbarkeitsregeln der World Intellectual Property Oganisation (WIPO) zurückgegriffen.

Gründe für Schiedsverfahren

Eine solche vertragliche Regelung eines Schiedsgerichtsverfahrens macht insbesondere aus den folgenden Gründen Sinn:

• bei grenzüberschreitenden Verträgen zur klaren und angemessenen Regelung von anwendbarem Recht und Gerichtsort;
• bei technischen Inhalten eines Lizenzvertrags, um kompetente Richter sicherzustellen, etwa im Software-, Patent-, Urheber- oder Know-How-Recht;
• bei Sachverhalten, die unbedingt vertraulich behandelt werden müssen,
• um Zeit und Kosten eines langwierigen und teuren Verfahrens vor den staatlichen Gerichten zu sparen;
• wobei letzterer Aspekt auch auf die Durchsetzung, also Vollstreckung, eines Urteils gerichtet sein kann.

Häufige Lizenzstreitigkeiten

Im Rahmen von Lizenzverträgen gibt es regelmäßig vor allem die folgenden potentiellen Streitigkeiten:

• Nichtzahlung von Lizenzgebühren, auch wegen Abrechnungs- und Prüfungsproblemen,
• Verletzung von Rechten Geistigen Eigentums, etwa bei Streit über den Umfang von Schutzrechten und/oder über technische Fragen,
• Schadensersatzforderungen wegen vorstehender Punkte,
• im Vorfeld von Lizenzverträgen: Höhe und Art der Lizenzgebühr bei einer Zwangslizenz (Stichwort „FRAND“).

Internationale Schiedsgerichte in Hamburg

Fach- und Rechtsanwalt Dr. Waltemathe berät und vertritt Unternehmen in Verfahren nach verschiedenen Schiedsgerichtsbarkeitsordnungen vor verschiedenen Schiedsgerichtsbarkeiten – bundesweit. Am Kanzleistandort Hamburg gibt es mehrere bedeutende internationale Schiedsgerichte. So sitzen im Hamburg International Arbitration Centre (HIAC) z.B. das Chinese European Arbitration Centre (CEAC) sowie das Schiedsgericht der Handelskammer Hamburg.